GRÜNE Leverkusen http://die-gruenen-leverkusen.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leverkusen stellen sich vor. http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/die_gruenen_schreiben_kraeftig_am_kommunalwahlprogramm/ DIE GRÜNEN schreiben kräftig am Kommunalwahlprogramm! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/die_gruenen_schreiben_kraeftig_am_kommunalwahlprogramm/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/die_gruenen_schreiben_kraeftig_am_kommunalwahlprogramm/ Schöne Grüße vom Koordinationsteam fürs grüne Wahlkampfprogramm! Wir haben 11.11.19 besprochen, wie... Im Gegensatz zu manch anderer Partei schreiben die GRÜNEN ihre Wahlprogramme nicht im stillen (Vorstands-)Kämmerlein, sondern unter breiter Beteiligung aller interessierten Mitglieder und Externen! Seit einigen Wochen arbeiten wir in den fünf Arbeitsgruppen "Stadt der Zukunft - Entwicklung und Mobilität", "Grüne Stadt - Natur und Energie", "Soziale Stadt - Gerechtigkeit und Bildung", "Starke Stadt - Wirtschaft und Finanzen" und "Lebenswerte Stadt - Mitmachen und Genießen" an an Visionen und pragmatischen Lösungen für Leverkusen und alle seine Bürger*innen! Über Anregungen und gute Ideen an kreisverband(at)gruene-lev.de freuen wir uns immer!

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Tue, 12 Nov 2019 16:26:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/40_jahre_die_gruenen_in_leverkusen_das_haben_wir_gefeiert/ 40 Jahre DIE GRÜNEN in Leverkusen - das haben wir gefeiert! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/40_jahre_die_gruenen_in_leverkusen_das_haben_wir_gefeiert/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/40_jahre_die_gruenen_in_leverkusen_das_haben_wir_gefeiert/ 40 Jahre DIE GRÜNEN in Leverkusen. Das haben wir am 31.10. schaurig-schön gefeiert. „Manchmal war... 40 Jahre DIE GRÜNEN in Leverkusen. Das haben wir am 31.10. schaurig-schön im Sensenhammer gefeiert. Neben vielen GRÜNEN, alten und neuen Weggefährt*innen waren auch viel Vertreter*innen anderer Parteien und der Leverkusener Stadtgesellschaft anwesend, gratulierten und wurden launig von Live-Musik und Kabarett unterhalten. „Manchmal war es süß, manchmal sauer. Manchmal haben sich andere unseretwegen die Haare gerauft, manchmal wir uns selbst. Deswegen passt Halloween ganz gut zu uns: Nie langweilig. Immer für eine Überraschung gut.“ Auf die nächsten 40 Jahre!

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Fri, 08 Nov 2019 16:45:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/das_war_los_bei_der_mitgliederversammlung_am_8_oktober/ Das war los bei der Mitgliederversammlung am 8. Oktober http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/das_war_los_bei_der_mitgliederversammlung_am_8_oktober/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/das_war_los_bei_der_mitgliederversammlung_am_8_oktober/ Auf der gestrigen Mitgliederversammlung, auf der fast ein Drittel der Mitglieder anwesend war,... Die Kommunalwahl im nächsten Jahr hat uns bei der Mitgliederversammlung beschäftigt. Wir haben einen Ablaufplan festgelegt und zum ersten Mal über den Prozess der Kandidatenkür gesprochen.

Wenn Du als Mitglied der GRÜNEN Lust hast, das Programm mitzuschreiben: Wir treffen uns am kommenden Sonntag, den 13. Oktober, von 14 - 18 Uhr zum Auftakt! Danach werden dann einzelne Themengruppen selbstständig arbeiten, wir informieren Dich gerne im Kalender über die Termine.

Voraussichtlich am 10. Dezember werden wir bei einer weiteren Mitgliederversammlung über eine*n mögliche*n OB-Kandidat*in abstimmen. Bis dahin werden wir Gespräche führen und Bewerbungen annehmen.

Außerdem haben wir am 8. Oktober über vier Aufnahmeanträge diskutiert und die Interessenten auch zu Wort kommen lassen. Mit großer Mehrheit sind diese Anträge von den anwesenden Mitgliedern abgelehnt worden - ein sehr spezieller Fall. Wenn Du als Mitglied der GRÜNEN im KV Leverkusen darüber mehr erfahren möchtest, wende Dich bitte an den Vorstand, wir sind immer für Gespräche zu haben.

Unser grüner Bundestagsabgeordneter aus Köln, Sven Lehmann, musste leider kurzfristig aus privaten Gründen für den Abend absagen. Wir werden ihn sicher demnächst noch einmal einladen!

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Wed, 09 Oct 2019 16:18:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/mitgliederversammlung_am_0810/ Mitgliederversammlung am 08.10. http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/mitgliederversammlung_am_0810/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/mitgliederversammlung_am_0810/ Auf der kommenden Mitgliederversammlung wollen wir mit unserem Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann... Auf dieser Mitgliederversammlung wollen wir mit unserem Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann über aktuelle politische Themen diskutieren, die Kommunalwahl ins Auge fassen und über drei Satzungsänderungsanträge abstimmen.

Zeit: Dienstag, der 08.10. um 19 Uhr
Ort: Treibhaus, Mülheimer Str. 7a, 51375 Leverkusen-Schlebusch

Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:

  1. Begrüßung und Formalia
  2. Austausch mit Sven Lehmann, MdB über aktuelle politische Themen
  3. Ausblick Kommunalwahl 2020
  4. Satzungsänderungsanträge

    1. Antrag der GRÜNEN JUGEND Lev-RheinBerg zu § 10.2: „Offener Stuhl im Vorstand für die GRÜNE JUGEND Lev-RheinBerg“
    2. Antrag des Kreisvorstands zu § 16: Beitragsordnung
    3. Antrag des Kreisvorstands zu § 18: Ergänzende Satzungsbestandteile

  5. Verschiedenes
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Tue, 01 Oct 2019 15:31:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-6e3fb21a88/ Sozialer Wohnungsbau in Leverkusen muss gestärkt werden! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-6e3fb21a88/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-6e3fb21a88/ Unser Ratsherr fordert, den sozialen Wohnungsbau deutlich zu stärken. So soll die Mindestquote für... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:

  1. Die verbindliche Mindestquote für den sozialen Wohnungsbau wird bei neuen Bauvorhaben auf 30% festgesetzt.
  2. Künftig werden Grundstücke verstärkt in Erbpacht vergeben.
  3. Künftig wird verstärkt das Instrument „Konzeptvergabe“ genutzt.
  4. Die WGL erhält bei alle neuen zu vergebenen Wohnbauflächen ein Vorkaufsrecht.

Begründung:

Wir haben das Ziel, einen hohen Teil der Mieten in Leverkusen für Bezieher*innen von unteren und mittleren Einkommen bezahlbar zu halten. Hierfür ist ein Bündel von Maßnahmen erforderlich; teilweise können diese nur auf Landes- und Bundesebene umgesetzt werden. Einiges ist jedoch auch auf kommunaler Ebene machbar.

Wir meinen, dass eine Quote von 30 % beim sozialen Wohnungsbau notwendig und angemessen ist, um das Ziel von mehr Sozialwohnungen zu erreichen. Die SPD hatte zu diesem Thema am 7.2.2019 einen Antrag gestellt, der in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 18.3.2019 vertagt wurde. In diesem Antrag wurde eine Quote von 25 % gefordert. Die Stadt Bonn hat eine Quote von 40 % festgesetzt.

Die Vergabe in Opens external link in new windowErbpacht begrenzt die Möglichkeiten der Spekulation mit Wohnraum.

Bei der Konzeptvergabe sind inhaltliche Kriterien wie die Errichtung preiswerten Wohnraums oder ökologische Kriterien wichtiger als der Preis.

Eine städtische Wohnungsgesellschaft – bei uns die WGL – bietet am ehesten die Möglichkeit, direkten Einfluss auf Wohnungspolitik zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Baake

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Fri, 06 Sep 2019 16:57:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/neue_tiefgaragenplaetze_sollen_fit_fuer_elektromobilitaet_sein/ Neue Tiefgaragenplätze sollen fit für Elektromobilität sein! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/neue_tiefgaragenplaetze_sollen_fit_fuer_elektromobilitaet_sein/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/neue_tiefgaragenplaetze_sollen_fit_fuer_elektromobilitaet_sein/ Unsere Ratsfraktion fordert, dass bei der Schaffung von Tiefgaragen zukünftig in ausreichender Zahl... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:

Die Stadt Leverkusen stellt durch Satzung sicher, dass bei der Schaffung von Tiefgaragen in ausreichender Zahl Stellplätze entstehen, die über eine vorbereitende Infrastruktur für Elektrofahrzeuge (Leerrohre) verfügen.

Begründung:

Die Verkehrswende hin zur E-Mobilität kann nur dann gelingen, wenn flächendeckend wohnungsnahe Lademöglichkeiten vorhanden sind. Gerade für die Bewohner*innen von Mehrfamilienhäusern kommt die Anschaffung eines E-Autos aufgrund fehlender Stromanschlüsse häufig nicht in Frage. Die neue Landesbauordnung NRW (§ 48) ermöglicht es, dass Städte bei Neubauten grundlegende Infrastrukturmaßnahmen für die Ladung von Elektrofahrzeugen festlegen können.

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold
Klaus Wolf
Gerd Wölwer
Florian David

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Fri, 06 Sep 2019 16:51:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/freie_fahrt_fuer_fahrradfahrende_auf_der_balkantrasse/ Freie Fahrt für Fahrradfahrende auf der Balkantrasse! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/freie_fahrt_fuer_fahrradfahrende_auf_der_balkantrasse/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/freie_fahrt_fuer_fahrradfahrende_auf_der_balkantrasse/ Unser Ratsherr Dirk Danlowski beantragt, im Bereich des P+R-Parkplatzes am Endpunkt der... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:

Im Bereich des P+R-Parkplatzes am Endpunkt der Balkantrasse werden Beschilderung und Zuwegung zugunsten der Radfahrer*innen geändert. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem ADFC und dem Förderverein Balkantrasse eine akzeptable Lösung für den Radverkehr zu erarbeiten und umzusetzen.

Begründung:

Dass der Radweg der Balkantrasse auf einem Parkplatz endet, ist keine optimale Lösung. Der Förderverein Balkantrasse hatte darauf bereits im Vorfeld hingewiesen. Die jetzt von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen und Reglungen bevorzugen überdies wieder einmal den Autoverkehr: So sollen Fahrradfahrer*innen im Eingangsbereich des P+R-Platzes durch Gatterschranken oder Drängelgitter zum Absteigen gezwungen werden. Auch sollen sie ihr Fahrrad über den Parkplatz schieben. Fahrradfreundlich und dem gewünschten Fahrradtourismus förderlich wäre es dagegen, wenn Autofahrer durch entsprechende Schilder und Piktogramme aufgefordert werden, auf den Radverkehr zu achten und ihm Vorrang einzuräumen. Drängelgitter und andere Maßnahmen, die ein zügiges Fortkommen der Fahrradfahrer*innen verhindern, erübrigen sich dann.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Danlowski

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Fri, 06 Sep 2019 16:41:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-d71ecd5f74/ Bauprojekte in Leverkusen dürfen Klima nicht weiter belasten! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-d71ecd5f74/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-d71ecd5f74/ Unsere Ratsfraktion fordert, dass bei zukünftigen Bauprojekten Klimaanpassungsmaßnahmen, z. B.... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:

Die Verwaltung stellt bei jedem Bebauungs-Plan und jedem städtischen Bauprojekt zusammengefasst dar, welche Klimaanpassungsmaßnahmen in Hinblick auf Hitze und Starkregen umgesetzt werden sollen (z. B. Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung von Flächen, Baumpflanzungen, Schaffung von Grün- und Wasserflächen etc.). Dazu wird in den jeweiligen Begründungen eine Kategorie „Maßnahmen zur Klimaanpassung“ eingeführt.

Begründung:

Bei jedem Bebauungs-Plan und jedem städtischen Bauprojekt ist darauf zu achten, dass die Auswirkungen des Klimawandels angemessen berücksichtigt und abgemildert werden. Damit die Klimawandelvorsorge nicht aus dem Blickfeld gerät, sollte bei der Begründung von Bebauungs-Plänen und der Darstellung städtischer Bauprojekte die Kategorie „Maßnahmen zur Klimaanpassung“ eingefügt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold
Klaus Wolf
Gerd Wölwer
Florian David 

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Fri, 06 Sep 2019 16:25:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/anfrage_zur_einfuehrung_des_job_tickets_in_den_staedt_gesellschaften/ Anfrage zur Einführung des Job-Tickets in den städt. Gesellschaften http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/anfrage_zur_einfuehrung_des_job_tickets_in_den_staedt_gesellschaften/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/anfrage_zur_einfuehrung_des_job_tickets_in_den_staedt_gesellschaften/ Am 1. Juli wurde das Job-Ticket für die städt. Mitarbeiter*innen eingeführt. Unsere... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

am 1. Juli wurde das Job-Ticket für die städt. Mitarbeiter*innen eingeführt. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen zur Einführung des Job-Tickets auch in den städt. Gesellschaften:

  1. Wann werden die Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften über die Einführung des Job-Tickets beraten?
  2. Ab wann werden die Mitarbeiter*innen der städtischen Gesellschaften voraussichtlich ein Job-Ticket beantragen können?
  3. Wird der Preis für das Job-Ticket – wie bei der Stadt Leverkusen – 20 € betragen?

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold

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Fri, 06 Sep 2019 16:13:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-f6229de0c4/ Leverkusen braucht eine Baumschutzsatzung! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-f6229de0c4/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-f6229de0c4/ Unsere Ratsleute Roswitha Arnold, Gerd Wölwer und Florian David beantragen, dass die Verwaltung... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien setzen zu lassen:

Die Verwaltung erarbeitet eine Satzung zum Schutz des Baumbestandes. Als Orientierung können dabei die Baumschutzsatzungen der Städte Bonn und Essen dienen.

Begründung:
Mit großer Mehrheit rief der Rat Anfang Juli den Klimanotstand aus und verpflichtete sich damit, umfangreiche Maßnahmen zugunsten des Klimaschutzes und der Klimaanpassung durchzuführen. Die Hitzeperioden der Sommer 2018 und 2019 haben deutlich spürbar gezeigt, wie wichtig Bäume aufgrund ihrer kühlenden Wirkung für die Lebensqualität in der Stadt sind. Ihr Schutz muss oberste Priorität genießen. Eine Baumschutzsatzung sollte daher verabschiedet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold
Gerd Wölwer
Florian David

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Fri, 30 Aug 2019 12:38:00 +0200