GRÜNE Leverkusen http://die-gruenen-leverkusen.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leverkusen stellen sich vor. http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/stadtverwaltung_soll_ein_projekt_wie_giesst_koelle_entwickeln/ Stadtverwaltung soll ein Projekt wie „Gießt Kölle“ entwickeln http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/stadtverwaltung_soll_ein_projekt_wie_giesst_koelle_entwickeln/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/stadtverwaltung_soll_ein_projekt_wie_giesst_koelle_entwickeln/ Unser OB-Kandidat Stefan Baake und die grüne Ratsfraktion fordern, schnell und unbürokratisch ein... Der Originalantrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen:

Die Verwaltung entwickelt kurzfristig ein Projekt analog zu „Gießt Kölle“ in Köln.

Begründung:

Auch in unserer Stadt vertrocknen Bäume im öffentlichen Raum. Wir müssen unser Möglichstes tun, um die schlimmsten Schäden zu verhindern. Dazu bedarf es einer gemeinschaftlichen Aktion. In Köln gibt es seit mindestens einem Jahr die Aktion „Gießt Kölle“. Die Stadt Köln verleiht in Kooperation mit RWE Standrohre und stellt den Bürger*nnen Hydrantenschüssel zur Verfügung. Auch in unserer Stadt gibt es sicher zahlreiche Bürger*innen, die sich an einem solchen Projekt beteiligen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Baake
Roswitha Arnold
Gerd Wölwer

Unser OB Kandidat Stefan Baake erklärt dazu:

"Für manche Bäume im öffentlichen Raum ist es bereits fünf nach zwölf. Als Kommune müssen wir dringend handeln! Zahlreiche Menschen sind bereit, sich einzubringen - sie sollten ihre Hilfe aber nicht noch über ihre private Wasserrechnung bezahlen müssen. Außerdem ist ein privater Wasseranschluss manchmal nicht gut erreichbar oder nicht leistungsfähig genug. Köln macht uns vor, wie es gehen kann: Dort werden Standrohre bzw. Hydranten zur Verfügung gestellt. Das müsste bei uns mit EVL und TBL auch möglich sein. "Leverkusen gießt" sollte am besten schon starten, bevor es in den Gremien beraten wird. Der OB und die Geschäftsführer der Gesellschaften sollten schnell und unbürokratisch handeln."

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Thu, 06 Aug 2020 22:23:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusenerinnen_sollen_giesspatenschaften_fuer_baeume_uebernehmen/ Leverkusener*innen sollen Gießpatenschaften für Bäume übernehmen können http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusenerinnen_sollen_giesspatenschaften_fuer_baeume_uebernehmen/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusenerinnen_sollen_giesspatenschaften_fuer_baeume_uebernehmen/ Die Zeiten ausreichenden Regens werden seit Jahren spürbar weniger. Besonders ältere Bäume sind zum... Sehr geehrte Damen und Herren,

die grüne Ratsfraktion ruft Leverkusenerinnen und Leverkusener auf, Gießpatenschaften zu übernehmen.

Einige trockene Monate liegen bereits hinter uns, Temperaturen deutlich über 30 Grad sind in den nächsten Tagen zu erwarten. Besonders für jüngere Bäume stellt der Wassermangel eine lebensbedrohliche Stresssituation dar. Sehr junge Bäume werden im städtischen Auftrag noch regelmäßig bewässert; ältere, aber immer noch sehr anfällige Bäume sind dagegen auf sich gestellt.

Die grüne Ratsfraktion würde sich freuen, wenn besonders an Hitzetagen Bürgerinnen und Bürger in Eigeninitiative Bäume „vor ihrer Haustür“ regelmäßig gießen. Der Erhalt der Bäume kommt gerade ihrer unmittelbaren Umgebung zu Gute, denn sie spenden Schatten, filtern Schadstoffe aus der Luft und entfachen an heißen Sommertagen eine kühlende Wirkung.

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold
Gerd Wölwer

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Thu, 06 Aug 2020 00:35:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-f35bc9bc25/ Termine in der Zulassungsstelle müssen telefonisch gemacht werden können http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-f35bc9bc25/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-f35bc9bc25/ Immer noch hat ein relevanter Teil der Bevölkerung nicht das Wissen und/oder die Technik, um online... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen:

Die Verwaltung ermöglicht mit sofortiger Wirkung eine telefonische Anmeldung zu persönlichen Vorsprachen in der Zulassungsstelle.

Begründung:

Ein relativ großer Teil der Bevölkerung hat keinen Computer und auch kein anderes Medium, mit dem Terminvereinbarungen im Onlinesystem der Stadtverwaltung möglich wären. Dieser Weg ist aktuell der einzige Weg, um Termine zu erhalten. Daher ist es diesem Teil der Bevölkerung nicht möglich, einen Termin zu vereinbaren. Dies empfinden wir als Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsgruppen. Das ist für uns nicht hinnehmbar, zumal es sich überwiegend um Menschen mit erheblichen persönlichen und finanziellen Einschränkungen handelt.

Freundliche Grüße

Stefan Baake

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Tue, 21 Jul 2020 19:43:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/maskenpflicht_im_klinikum_muss_durchgesetzt_werden/ Maskenpflicht im Klinikum muss durchgesetzt werden http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/maskenpflicht_im_klinikum_muss_durchgesetzt_werden/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/maskenpflicht_im_klinikum_muss_durchgesetzt_werden/ In manchen Teilen der Bevölkerung geht die so wichtige Akzeptanz der Maskenpflicht zurück.... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

wir bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen:

Die Verwaltung berichtet regelmäßig im Sozialausschuss, in welchem Umfang durch BesucherInnen gegen die Maskenpflicht verstoßen wird und welche Probleme hieraus entstehen.

Begründung:

Offensichtlich gibt es bundesweit einen Rückgang der Akzeptanz der Maskenpflicht. Besonders schwerwiegend wären die Folgen in den Krankenhäusern. Das Personal wird von der eigentlichen Arbeit abgehalten. Ein Infektionsherd im Krankenhaus ist besonders dramatisch.

Sollten die Konflikte bezüglich der Maskenpflicht steigen, ist aus unserer Sicht zu prüfen, ob der Sicherheitsdienst verstärkt werden muss.

Freundliche Grüße

Stefan Baake

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Tue, 21 Jul 2020 13:31:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-81c5cd1603/ Das Topos soll erhalten bleiben! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-81c5cd1603/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-81c5cd1603/ Das Topos ist eine Institution in Wiesdorf und für ganz Leverkusen. Wir möchten die... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:

Die Verwaltung prüft, ob das Topos in das INHK Wiesdorf aufgenommen werden kann, um diese kulturell wichtige Einrichtung der Stadt auf Dauer zu sichern. Zur Finanzierung sollen Fördermittel seitens des Landes beantragt werden.

Begründung:

Das Baudezernat ist bei der Konzeption und Durchführung städtebaulicher Projekte sehr erfolgreich und hat eine Vielzahl von INHKs und deren Förderung in den Stadtteilen erreichen können, so auch in Wiesdorf. Die Aufnahme des Topos rundet das Handlungskonzept mit einem über Leverkusener Grenzen weit hinaus bekannten Kulturort ab und sichert dessen Bestand.

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold, kulturpolit. Sprecherin
Stefan Baake, finanzpolit. Sprecher
Gerd Wölwer, Bürgermeister

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Wed, 08 Jul 2020 23:29:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/oberbuergermeister_richrath_muss_beschluss_zu_parkplaetzen_am_schloss_beanstanden/ Oberbürgermeister Richrath muss Beschluss zu Parkplätzen am Schloss beanstanden! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/oberbuergermeister_richrath_muss_beschluss_zu_parkplaetzen_am_schloss_beanstanden/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/oberbuergermeister_richrath_muss_beschluss_zu_parkplaetzen_am_schloss_beanstanden/ Der mit Stimmen von CDU, Bürgerliste und FDP in der Ratssitzung am 25. Juni gefasste... Der mit Stimmen von CDU, Bürgerliste und FDP in der Ratssitzung am 25. Juni gefasste Dringlichkeitsbeschluss zur Schaffung von 50 Parkplätzen im Landschaftsschutzgebiet ist rechtswidrig und muss daher vom Oberbürgermeister beanstandet werden. Dies musste den für diesen Beschluss verantwortlichen Fraktionen und Ratsgruppen bereits im Vorfeld der Sitzung klar sein; eine weitere Verzögerung einer wichtigen Entscheidung zum Schloss wurde von ihnen aber offensichtlich in Kauf genommen. Roswitha Arnold, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion, sagt dazu: „Bei ihrem hartnäckigen Kampf für die Parkplätze verweisen CDU und Co. immer wieder aufs Museumskonzept. Zu Unrecht! Denn seine Umsetzung ist keineswegs an die Anlegung von Parkplätzen in einem ökologisch äußerst sensiblen Bereich gebunden“. 

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Wed, 08 Jul 2020 13:46:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/genehmigung_fuer_neues_wettbuero_zuruecknehmen/ Genehmigung für neues Wettbüro zurücknehmen! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/genehmigung_fuer_neues_wettbuero_zuruecknehmen/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/genehmigung_fuer_neues_wettbuero_zuruecknehmen/ Sehr geehrte Damen und Herren, die Genehmigung eines Wettbüros – oder auch einer... Sehr geehrte Damen und Herren,

die Genehmigung eines Wettbüros – oder auch einer Wettannahmestelle  – in der City stößt bei der grünen Ratsfraktion auf völliges Unverständnis. So wurde vor zwei Jahren das Vergnügungsstättenkonzept für Leverkusen mit dem Ziel verabschiedet, entsprechende Angebote, die ihr Umfeld nachhaltig beeinträchtigen, gerade auch in der Stadtmitte zu verhindern. Die Genehmigung eines Wettbüros steht zudem im krassen Widerspruch zu den Anstrengungen von Rat und Verwaltung, die City aufzuwerten. So sind mit dem Integrierten Handlungskonzept für Wiesdorf aufwendige Planungen und Abstimmungsprozesse zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Stadtmitte verbunden. Erhebliche Summen – aufgebracht von Stadt und Land – fließen dafür in die einzelnen Maßnahmen. Die Ansiedlung eines Wettbüros schafft eine neue Problemzone und unterminiert damit die Bemühungen, Attraktivität und Image unserer Stadt zu verbessern. Die Verwaltung sollte daher die Genehmigung unverzüglich zurückzuziehen und es dabei ggf. auch auf einen Rechtsstreit ankommen lassen. Der Stadt Leverkusen insgesamt, besonders aber den Bewohner*innen und den durch die Corona-Krise arg geplagten Einzelhändler*innen und Gastronom*innen der City, wäre so geholfen.

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold

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Wed, 08 Jul 2020 00:03:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/die_gruene_ratsfraktion_freut_sich_ueber_umwelt_und_klimafreundliche_beschluesse_des_rates/ Die grüne Ratsfraktion freut sich über umwelt- und klimafreundliche Beschlüsse des Rates http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/die_gruene_ratsfraktion_freut_sich_ueber_umwelt_und_klimafreundliche_beschluesse_des_rates/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/die_gruene_ratsfraktion_freut_sich_ueber_umwelt_und_klimafreundliche_beschluesse_des_rates/ In seiner Sitzung am 25. Juni hat der Rat ein Mobilitätskonzept sowie eine Klimavorsorgestrategie... Der Rat hat am 25. Juni mit großer Mehrheit ein Mobilitätskonzept verabschiedet, mit dem die Mobilitätswende in Leverkusen möglich ist. Dadurch kommen wir weg von einer autoorientierten Stadt. Wir fördern Radverkehr und ÖPNV und tragen so zu mehr Lebensqualität in Leverkusen bei. Bürgermeister Gerd Wölwer dazu: „Dieses Mobilitätskonzept ist mit einer breiten Bürgerbeteiligung zustande gekommen – jetzt gilt es, durch eine schnelle Umsetzung von Maßnahmen die Mobilitätswende einzuleiten“.

Der Rat verabschiedete zudem einstimmig eine Klimavorsorgestrategie, die auf der Erkenntnis fußt, dass auch Leverkusen in Zukunft zunehmend von Hitzesommern, Trockenperioden und Starkregen betroffen sein wird. Die Klimavorsorgestrategie unterbreitet Vorschläge, wie die Folgen des Klimawandels in unserer Stadt abgemildert werden können. Dazu hat die grüne Ratsfraktion vier Maßnahmen beantragt, die vorrangig und zügig umgesetzt werden sollen:

  • die Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung zur Verbesserung der Klimasituation in den Quartieren
  • klimaangepasste Arbeits- und Raummodelle für die Beschäftigten der Stadtverwaltung
  • Trinkwasserangebote im Stadtgebiet (in Kooperation mit der EVL)
  • ein Konzept zu klimasensiblen Lebensbereichen (Artenschutz)
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Tue, 07 Jul 2020 18:59:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gute_nachrichten_der_kaufhof_leverkusen_bleibt_erhalten/ Gute Nachrichten: Der Kaufhof Leverkusen bleibt erhalten! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gute_nachrichten_der_kaufhof_leverkusen_bleibt_erhalten/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gute_nachrichten_der_kaufhof_leverkusen_bleibt_erhalten/ Der Kaufhof in Leverkusen bleibt erhalten! Das ist eine gute Nachricht nicht nur für die... Der Kaufhof in Leverkusen bleibt erhalten! Das ist eine gute Nachricht nicht nur für die Beschäftigten, sondern für ganz Leverkusen. So traurig wir über die Schließung so vieler anderer Filialen sind, so erleichert und froh sind wir, dass die Geschäftsführung für die Leverkusener Filiale eine nachhaltig tragfähige Perspektive sieht.

Ein vereinbartes Treffen unserer Fraktionsvorsitzenden Roswitha Arnold und unseres OB-Kandidaten Stefan Baake mit dem Betriebsrat am Montag soll aber weiterhin stattfinden.

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Fri, 03 Jul 2020 12:43:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusen_braucht_oeffentliche_trinkwasserangebote/ Leverkusen braucht öffentliche Trinkwasserangebote http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusen_braucht_oeffentliche_trinkwasserangebote/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusen_braucht_oeffentliche_trinkwasserangebote/ Die Klimakrise führt zu mehr heißen Sommern mit Extremtemperaturen. Diese führen bei vielen... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:

Die Verwaltung schafft in Kooperation mit der EVL im Stadtgebiet öffentlich zugängliche Trinkwasserangebote.

Begründung:

Mit dem Klimaanpassungskonzept werden Auswirkungen des Klimawandels auf Leverkusen dargestellt. Um den Folgen der Erderwärmung entgegenzuwirken ist es dringend erforderlich frühzeitig Maßnahmen zu ergreifen. Der Schaffung von öffentlich zugänglichen Trinkwasseran-geboten (Steckbrief Nr. 3.3 des Klimaanpassungskonzepts) sollte dabei oberste Priorität eingeräumt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Roswitha Arnold
Gerd Wölwer
Florian David

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Mon, 22 Jun 2020 13:44:00 +0200